Fraktion Magdeburger Gartenpartei im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
Fraktion Magdeburger Gartenpartei im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg

Herzlich Willkommen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion Magdeburger Gartenpartei im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesundes, fröhliches und erfolgreiches Jahr 2018.

 

Sie werden auf den nächsten Seiten Auskünfte und Informationen über die ehrenamtliche kommunalpolitische Arbeit unserer Fraktionsmitglieder finden.

 

Damit wollen wir unsere Politik transparent machen, zu einem Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anregen und den interessierten Magdeburgern, aktuelle kommunalpolitische 

                                                        Informationen und Fakten zur Verfügung stellen.

 

Haben sie Fragen, Anregungen, Sorgen oder Wünsche, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf oder besuchen Sie uns im Rathaus.

 

 

Ab sofort  bieten wir, neben der Möglichkeit eines Besuches in unserer Fraktion nach Terminabsprache, allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, unsere monatlich stattfindende Fraktionssprechstunde zu besuchen

Jederzeit herzlich willkommen sind auch Kindergarten- oder Schulkinder.  

 

 

Roland Zander

Fraktionsvorsitzender

 

Stadtrat Rainer Buller und seine Frau konnte auch in diesem Jahr wieder, auch Dank der Hilfe durch Optikermeisterin Frau Wübken von Eys & More, welche gebrauchte Brillen gesammelt und geprüft hatte, mit nach Sri Lanka nehmen.

435 Brillen konnten an die Organisation Help für bedürftige Menschen übergeben werden.Familie Buller hilft seit 25 Jahren in Sri Lanka und hat auch mehrere Patenschaften für Kinder übernommen

Zehn Fragen, zehn Antworten

an den Vorsitzenden der Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Quelle Magdeburger Volksstimme 07.01.2019

Was war ihr größter Erfolg 2018 in der Kommunalpolitik und warum?

Seit 2016 stellte unsere Fraktion Anträge zur Sanierung des Barleber See, die vom OB und den Mitgliedern des Stadtrates als Populismus bezeichnet wurden. Unser größter Erfolg ist daher, der nun im Stadtrat gefasste Beschluss zur Sanierung des Barleber See.

 

Woran erinnern Sie sich mit Blick auf 2018 und eigener Verantwortung nicht so gern und warum?

Die Volksstimme berichtet kaum über die Intentionen und Anträge unserer Fraktion im Stadtrat oder lässt gerne unerwähnt, wenn auch wir maßgeblich an einem Geschehen beteiligt waren.

 

Was war Ihrer Meinung nach die Panne des Jahres in der Stadt?

Die Panne des Jahres liefert die MVB. Immer wieder müssen die Fahrgäste Verspätungen, Ausfälle, schlechten Service und Preissteigerungen beklagen. Dazu stößt die MVB beim Bau der 2. Nord-Süd-Verbindung an ihre personellen Grenzen und liegt deutlich im Verzug.

 

Was war für Sie der Höhepunkt 2018 in Magdeburg und warum?

Die Eröffnung der 10 neuen Kindertagesstätten. Es ist ein großer Gewinn für unsere Stadt, eine Investition in die Zukunft, viele Kinder dort unterbringen zu dürfen. So gut sollte es auch in Bezug auf Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen funktionieren.

 

Wie beschreiben Sie die Zusammenarbeit im Stadtrat?

Von Zusammenarbeit kann kaum die Rede sein. Die Fraktionen der Altparteien gehen ihren altbewährten Weg, belächeln den Bürger und konzentrieren sich zu wenig auf die Vertretung der Interessen und Bedürfnisse der Menschen, die sie gewählt haben.

 

Kommunalpolitiker berufen Sie immer auf Bürgernähe. Was macht Ihre Bürgernähe aus?

Wir sind nicht nur während der Zeiten des Wahlkampes an Seite der Bürger. Immer dann, wenn dies notwendig und gewünscht ist, sind wir da, wo die Probleme sind, hören den Menschen zu und reagieren entsprechend der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.

 

2019 wird ein neuer Stadtrat gewählt. Mal angenommen, Sie hätten nach der Wahl die absolute Mehrheit. Was würden Sie sofort umsetzen?

Das Sicherheitsgefühl ist den Menschen in vielen Belangen und an vielen Orten unserer Stadt aus verschiedenen Gründen abhandengekommen. Daher würde ich für Sicherheit sorgen, nicht nur für Erhalt belegter Kleingartenanlagen, sondern für alle Menschen hier.

 

Der OB steht kraft seins Amtes viel stärker in der Öffentlichkeit als die Fraktionen. Was macht er für einen Job?

Der Job des Oberbürgermeisters ist sicher kein Einfacher. Einige von ihm eingebrachte Drucksachen scheinen mir fragwürdig, ich würde mir mehr Transparenz, eine bessere Kommunikation und Information, im Vorfeld der zu treffenden Entscheidungen, wünschen.

 

Was haben Sie sich für politisch 2019 fest vorgenommen?

Ich möchte über 2019 hinaus ehrliche und bürgernahe Politik betreiben, mit unserer Fraktion das Geschehen, vor allem im Interesse der Bürger und Bürgerinnen jeden Alters und Standes in unserer Stadt positiv voranbringen und Magdeburg lebenswerter gestalten.

 

Was wird für Sie 2019 der Höhepunkt in Magdeburg?

Die unbeschwerte Sommersaison am Naherholungsgebiet Barleber See ohne Blaualgen und ohne Badeverbote.

 

In einem Satz (zur Vollendung)

Wäre ich FCM- Trainer würde ich, mich wahnsinnig freuen, in dieser tollen Stadt, mit dieser Mannschaft arbeiten zu dürfen, die einzigartige Atmosphäre im Stadion genießen und aus der Unterstützung der Fans weitere Kraft für den Klassenerhalt schöpfen.

 

 

Wenn ich die vielen Baustellen in der Stadt sehe, denk ich, um die in unserer Stadt bestehenden Sanierungsstaus beheben zu können, sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, die bestehenden Baustellen schneller zu Ende zu führen.

 

 

Über das Kostendrama rund um die Tunnelbaustelle denke ich, wann erreichen wir die 200 Millionen und ist das Desaster dann noch immer „Chefsache“?

 

 

Das Theater um das Sommertheater auf dem Domplatz finde ich überflüssig, für Magdeburg und die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 ist das Domplatz Open Air eine großartige Veranstaltung.

 

Immer wenn ich in Halle bin, denke ich, wie schön ist es doch in Magdeburg.

 

 

Den Magdeburger wünsche ich fürs neue Jahr, weniger Baustellen, immer freie Fahrt, stets beste Gesundheit, Zufriedenheit und Glück, sowie eine gute Entscheidung für die Kommunalwahl am 26.Mai 2019.

 

Roland Zander

Reformationstag 2018 in Beyendorf-Sohlen

 

Am Reformationstag in Beyendorf- Sohlen, engagierte Bürger luden ein. Wir durften interessante Informationen zur Sülze und dem erforderlichen Hochwasserschutz mitnehmen und die erste Messung des Pegel der Sülze miterleben. Später wurde in der Kirche bei Kaffee und selbst gebackenem Kuchen über viele Aspekte des Miteinander in den der Landeshauptstadt Magdeburg eingemeindeten Dörfern diskutiert. Es war ein sehr schöner und informativer Nachmittag.

 

 

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Sitzung des Stadtrates am 01.11.2018

 

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Auf der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde unter Tagesordnungspunkt 5.33 über die Freilegung/ Renaturierung der Schrote beim Neustädter See entschieden.

Am 22.10.2018 wurde die Bürgerversammlung im Stadtteiltreff „Oase" zum Projekt durchgeführt. Das Votum der Bürger ist mit dem Ergebnis 9 Zustimmungen, 67 Ablehnungen und 4 Enthaltungen erfolgt. 

 

Schlussfolgerung daraus sollte für vom Bürger gewählte Verteteter ( Stadträte) doch sein, die Maßnahme nicht durchzuführen.

 

Jedoch gab es während der Sitzung erhebliche Diskussionen, hauptsächlich die Fraktion "DIE LINKE/ Future",aber auch die "CDU, FDP, BfM" Fraktion wollte nicht verstehen, dass die Bürger des Stadtteils Neustädter See ihre Meinung kundgetan haben und keine Bürger aus anderen Stadteilen, wie man unserer Fraktion vorwarf, extra eingeladen wurden.

 

Höhepunkt der fragwürdigen Diskussion war der Satz (Zitat, Hr. Stadtrat Mewes DIE LINKE/ Future) "Man solle dem Bürger nicht nach dem Mund reden".

 

Nachdem die Maßnahme der Renaturierung über einem Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zuerst zugestimmt wurde, wurde die Drucksache ansich aber abgelehnt und die Bürgermeinung respektiert.

 

Die Abstimmung erfolgte auf Antrag unserer Fraktion namentlich.

 

 

 

 

Rathausfest 2018

Vielen Dank an die zahlreichen Besucher unseres Standes auf dem diesjährigen Rathausfest.Es war wieder ein rundum gelungener Tag, an dem wir mit den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt Magdeburg ins Gespräch kommen und uns mit ihnen über Wünsche und Anregungen austauschen durften.

 

 

Fraktionssitzung vom 01.10.2018

Am 01.10.2018 besichtigte unsere Fraktion die Gegebenheiten und den Verlauf der derzeit verohrt verlaufenden Schrote im Wohngebiet Neustädter See. Die Landeshauptstadt Magdeburg plant diese für 6,5 Millionen Euro freizulegen. Anwohner Reiner Heyer begleitete die Stadträte Roland Zander, Marcel Guderjahn und Rainer Buller auf der ca. einen Kilometer langen Strecke und machte auf allerlei Probleme aufmerksam, die bei der Freilegung der Schrote entstehen würden. Deutlich brachte er auch hervor, dass die Anwohner nicht für die Freilegung der Schote sind. Dies bestätigte sich auch im Gespräch mit Bürgern, mit denen wir zufällig ins Gespräch kamen. Es müssen sehr viele Bäume gefällt werden, Spazierwege werden weichen müssen, der bei Kindern sehr beliebte kleine Rodelberg würde verschwinden und es müssten Höhenunterschiede von 4-5 Metern überwunden werden. Geklärt ist auch nicht, ob in den Rohren Fledermäuse leben. Die Freilegung von Flussläufen wird grundsätzlich auch von unserer Fraktion befürwortet, jedoch nicht am Willen der betreffenden Anwohner vorbei.

 

Reiner Heyer zeigt uns den Beginn der Verrohrung der Schrote am Ausgang des Magdeburger Zoo.

Unser Spielplatzfest am 15.09.2018 war wieder ein tolles Erlebnis für groß und klein,ein herzliches Danke an alle Besucher und unsere Freunde von der Feuerwehr, die uns wieder unterstützt haben. Wir freuen uns schon auf unser 4. Spielplatzfest im September 2019.

16.08.2018

Übergabe der Petition

" Keine Bebauungspläne am Kleinen Stadtmarsch/ Schleusenstraße" 

Am 16.08.2018 übergab die Stadtratsfraktion Magdeburger Gartenpartei die Petition in der sich 2.464 Unterstützende, davon 2013 Bürger*innen der Landeshauptstadt Magdeburg gegen die Bebauungspläne "Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße"aussprechen an den Oberbürgermeister.

Nachdem er ankündigten gegen einen Beschluss zur Bürgerbefragung Rechtsmittel einzulegen, war es uns wichtig, dennoch die Meinung der Bürger und Bürgerinnen zu der dort geplanten Bebauung zu erfahren.

Wie erwartet, konnten wir bei zahlreichen Terminen an denen wir uns an verschiedenen Standorten im ganzen Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg aufhielten um Meinungen einzufangen feststellen, dass die Mehrzahl der befragten Magdeburger*innen gegen diese Bebauung sind.

Viele Menschen sind entsetzt über die Pläne und fragten uns, wer sich diesen Unsinn ausgedacht hat. Der Tenor war mehr als eindeutig:

Wir wollen und brauchen keine Wohnbebauung auf der Rotehorninsel, schon gar keine Luxuswohnbebauung mit unansehlichen Opfergeschossen.Die grüne Lunge der Stadt soll bleiben wie sie ist. Wir haben an anderen Stellen der Stadt ausreichend Flächen zum Bauen, so die Meinung der Menschen die uns als ihre Vertreter in den Stadtrat gewählt haben und deren Meinung wir im hier respektieren und umsetzen sollten. Der Stadtpark beginnt für die meisten Magdeburger direkt am Messeplatz Max Wille und der Messeplatz soll nach Willen der Menschen auch am Standort bleiben.Der Bereich war 2013 noch Hochwassergebiet, wieso baut man da?

An Tagen an denen wir 80 Unterschriften gegen die Bebauungspläne sammelten, befürworteten maximal 5 Personen eine Bebauung mit Luxuswohnungen an dieser Stelle.

Selbstverständlich ersetzt eine Petition keine offzielle Befragung, auch kann man mit einer Online Petition nicht alle Bürger*innen erreichen und kein berufstätiger Mensch kann den ganzen Tag Unterschriften sammeln. Auch wenn wir "nur" 2.464 Unterschriften gesammelt haben sollte sich unser Oberbürgermeister und mit ihm auch die Stadträte anderer Fraktionen die Meinung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt anhören.

Daher erwarten die Unterstützer der Petition, diese Pläne werden überdacht, erneut im Stadtrat diskutiert und fallen gelassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Badeverbot am Barleber See

 

Am Samstag den 21.07.2018 besuchte unsere Fraktion den Barleber See. Wir wollten uns ein eigenes Bild des Blaualgenbefalles verschaffen, der seit einiger Zeit Badeverbot verursacht.

 

Es ist erschreckend zu sehen, wie stark der See von den Blaualgen befallen ist und es ist traurig mit anzusehen, wie die Kinder am Ufer stehen und bei diesem tollen langanhaltenden Sommerwetter nicht ins Wasser dürfen.

 

Nach unserer Meinung hätte die Verwaltung und auch der Stadtrat viel eher reagieren müssen.

 

Hätte unser Antrag  A0098/17 vom Juni 2017, Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I, die Zustimmung der anderen Stadtratsfraktionen erhalten, wäre in diesem Jahr die Sanierung bereits erfolgt und der Barleber See stünde den Badegästen aus nah und fern als Blaualgenfreies Badegewässer zur Verfügung.

 

Fraglich ist auch der Umgang mit dem Badeverbot am Barleber See. Sind gesundheitsgefährdene Bakterien plötzlich verschwunden, können diese wohl auch plötzlich wieder vorhanden sein.

 

 

 

 

 

Algen bis ins Flachwasser des Barleber See, bläuliche Algenreste am Ufer.

Vom Thema Blaualgen ist nicht nur der Barleber See sondern, seit einigen Monaten, nun auch der Neustädter See ist betroffen.

 

Wichtig ist uns, dass am Neustädter See schneller reagiert wird und nicht wieder Jahre vergehen müssen, bevor aktiv entgegengewirkt wird. So fanden sich unsere Stadträte am Freitag, 27.07.2018 am Neustädter See ein um sich hier ein Bild vom Zustand zu verschaffen.   

 

Mit Gästen des Strandbades konnten Gespräche geführt werden, sie bringen schon mal selbst ein Algenbündel mit aus dem Wasser, sind aber mit der Reinigung und dem Zustand des Sees sonst im Moment recht zufrieden.

 

Ein Mitarbeiter erläuterte uns wie sich seine Arbeit derzeit gestaltet, zeigte uns die Duschen und beklagte, dass leider im Moment die zur Reinigung des Sees benötigteTechnik in Reparatur befindlich sei. In einer Woche aber soll sich dies ändern. 

Deutlich sichtbar, der Algenteppich im Neustädter See.