Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianzim Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg

Herzlich Willkommen

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Magdeburg,

 

ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion Gartenpartei/ Tierschutzallianz im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

 

Auf den nächsten Seite möchten wir Sie über die ehrenamtliche kommunalpolitische Arbeit unserer Fraktionsmitglieder informieren. Damit wollen wir unsere Politik transparent machen, zu einem Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt anregen und interessierten Magdeburgern, aktuelle kommunalpolitische              Informationen und Fakten zur Verfügung stellen.

 

Haben sie Fragen, Anregungen, Sorgen oder Wünsche, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf oder besuchen Sie uns im Rathaus.

 

 

Roland Zander

Fraktionsvorsitzender

 

Sanierung des Barleber See abgeschlossen

 

Beigeordneter Prof. Dr.Puhle begrüßte unsere Fraktion heute als „die Vorantreiber“ der Sanierungsmaßnahme und das aus guten Grund.

Wir freuen uns sehr, wieder einen Erfolg unserer Arbeit im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg im Sinne der Bürger*innen und Erholungssuchenden aus Nah und Fern zu verzeichnen.

Nachdem die Fraktion Magdeburger Gartenpartei in der letzten Legislatur, unermüdlich und lange Zeit im Stadtrat für die Sanierung des Barleber See kämpfte, wurde heute endlich die Restaurierung des Barleber See beendet.

Sicher auch, weil sich so viele Menschen an der von Familie Ohm gestarteten Petition beteiligten. Auch als Bürger oder in kleiner Fraktion ist es möglich etwas zu erreichen, es dauert nur manchmal ein bisschen länger, als bei den Wünschen der „Großen“.

Rob Muffels, SCM-Schwimmer, und einige andere freiwillige Schwimmer ließen sich bei herrlichstem Oktoberwetter, trotz der knappen Wassertemperatur nicht nehmen, das wiedergewonnene Badevergnügen zu testen.

v.l.n.r. Beigeordneter Prof.Dr. Puhle, Stadtrat Roland Zander und Stadtrat Marcel Guderjahn

Detlef Ohm (startete die Petition zur Sanierung des Barleber See)  und die Geschäftsführerin der Fraktion, Nicole Angerstein, stoßen mit den Stadträten auf das tolle Ereignis an. 

Viele Besucher sind gekommen um den Anlass zu feiern.

Infotafeln im Festzelt

Anbaden

Rathausfest 2019

 

Am 5. Oktober öffneten sich wieder die Türen des Alten Rathauses für interessierte Besucher im Rahmen des alljährlichen Rathausfestes.

Unser Stand war wie immer gut besucht, die Fraktionszeitung wurde gern zum zu Hause lesen mitgenommen, ebenso fand unsere Fraktionspostkarte, welche die Bürger*innen unsere Fraktion näherbringen und animieren soll, sich aktiv an den kommunalpolitischen Geschehnissen zu beteiligen, regen Anklang.

Es wurden viele tolle Gespräche geführt und Unterschriften gegen die Bebauung des Stadtparkes Rotehorn und für einen Badestrand gesammelt, 200 Rosen an die Besucher verschenkt und es durfte genascht werden. 

Die Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz bedankt sich sehr herzlich bei allen Besuchern für den gelungenen Tag. Auch allen Helfern einen lieben Dank, ob für die Unterstützung bei Aufbau und Betreuung des Standes oder die veganen Köstlichkeiten von Marie und Heiko von „Magdeburg vegan“, die Apfelmuffins, Schokokuchen und deftiges Gebäck für die Gäste unseres Standes Gäste gebacken hatten.

Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Jahr.

 

 

 

 

Stadtrat Roland Zander und Stadträtin Aila Fassl warten auf die Besucher

v.l.n.r Gerald Ramcke (Gartenpartei) , Nicole Angerstein , Aila Fassl 

v.l.n.r.  Aila Fassl, Josef Fassl und Bettina Fassl (Tierschutzallianz)

Der Förderverein „Silberschlag“ e.V. zu Besuch

Zur Vorstellung des in der Planung befindlichen Projektes zur Errichtung eines Astrophysikalischen Zentrums in der in der Landeshauptstadt Magdeburg besuchte am 30.09.2019 der Förderverein „Silberschlag“ e.V. unsere Fraktion.

Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein astrophysikalisches Zentrum mit Erlebnischarakter für Wissenschaft, Bevölkerung, Schulen und die Universität zu planen, indem Naturwissenschaften erlebbar und interaktiv präsentiert werden können, zudem soll die Neugier auf das Erforschen entfacht werden.

Eröffnung der 1009. Herbstmesse

Das älteste Volksfest Deutschlands muss erhalten bleiben und zwar auf dem Messeplatz Max Wille, der seit sehr vielen Jahren traditionell die Frühjahrs- und Herbstmesse beheimatet.

 

Gern zeigt die Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz die Verbundenheit mit unserer "Magdeburger Messe" und freut sich an der Eröffnung teilnehmen zu dürfen.

Karl Welte, Vorsitzender des Schaustellerverbandes VSG, hält die Rede zur Eröffnung.

Perspektiven 2019

 

Eröffnung der Messe Perspektiven  

Wie tickt die Kommunalpolitik in Zeiten politischer Beben? Die Volksstimme hat alle Fraktionschefs im neuen Stadtrat zum Gespräch eingeladen.

 

Im Teil 6 der Serie beantwortet Gartenparteiler Roland Zander die Fragen von Redakteurin Katja Tessnow.

 

 

Volksstimme: Sie sind als politischer Neuling erstmals 2014 für die von Ihnen selbst mitbegründete Magdeburger Gartenpartei in den Stadtrat eingezogen. Was haben Sie in ihren ersten fünf Ratsjahren gelernt?

Roland Zander: Dass viele im Rat leider sehr nachtragend sind, wenn man ihnen offen die Meinung sagt. Außerdem habe ich gelernt, dass dieses Amt wirklich mit unheimlich viel Arbeit verbunden ist, wenn man wirklich am Ball bleiben und mitreden will. Wir machen das ja alle ehrenamtlich.

Volksstimme: Das Parteiensystem ist bundesweit und besonders in Ostdeutschland in Bewegung. Einer wählt Protest, der nächste gar nicht und der Dritte – so wie Sie – gründet selbst eine Partei. Lohnt sich das?

Roland Zander: Wir, eine Handvoll Gründungsmitglieder, haben uns vor sechs Jahren zusammengefunden, als uns Bebauungspläne für unsere Gartensparte im Neustädter Feld zu Ohren kamen. Was machen wir? Auf Bettelbriefe oder Petitionen wollten wir nicht vertrauen. Man erreicht einfach nichts. Wir hätten uns damals nicht träumen lassen, was wir aber als Partei in so kurzer Frist erreichen konnten. Den Kampf um unsere Gärten haben wir gewonnen. Wir sitzen im Stadtrat. Die Partei hat heute allein in Magdeburg knapp 500 Mitglieder, noch ein paar im Umland dazu und wir wachen weiter. Alle Parteien und die Verwaltung gehen heute etwas anders mit dem Thema Kleingärten um Das haben wir geschafft.

Volksstimme: Sie hatten sich 2014 der Linksfraktion angeschlossen, dann andere Abtrünnige von links bis AfD zur eigenen Fraktion um sich geschart.

Roland Zander: Bei den Linken habe ich schnell gedacht, ich höre ja wohl nicht richtig, als ich bei Fraktionssitzungen plötzlich zur Rede gestellt wurde für Dinge, die ich privat bei Facebook oder Twitter gepostet habe. Ich habe mich regelrecht ausspioniert gefühlt wie von der Stasi und mit einem Sprechverbot belegt. Da habe ich gesagt, ich gehe. Und das mit der AfD – also wir werden sicher keine Anträge mit der AfD Fraktion zusammen stellen, aber ich denke, das wird viel zu hochgehängt. Wir hatten in der letzten Legislatur überhaupt keine Berührungsängste, ein ehemaliges AfD-Mitglied aufzunehmen. Ich weiß auch nicht, wie man auf die Idee kommt, uns dafür als Garten-AfD zu bezeichnen, wie es in den Kommentaren unter einem Post von Lars Johannsen vom Mai 2019 bei Facebook zu lesen ist. Aber jetzt sind wir froh über die neue Allianz aus uns zwei gewählten Gartenpartei-Mitgliedern und der Abgeordneten der Tierschutzallianz.

Volksstimme: Nicht wenige im Rat werfen Ihnen Populismus vor und Polterei.  

Es stimmt schon, dass ich gern vorpresche im Stadtrat und auch mal übers Ziel hinausschieße, aber so bin ich eben. Ich sage den Leuten gerne meine Meinung ins Gesicht. Das werde ich mir auch nicht abgewöhnen. So spricht der Magdeburger auf der Straße auch.

Allerdings hatte das auch zur Folge, dass mindestens in der letzten Ratslegislatur die meisten Ihrer Anträge sang- und klanglos durchfielen im Rat.

 

Roland Zander: Das ist so, aber das ändert sich gerade. In den letzten fünf Jahren wurden unsere Anträge meist grundsätzlich abgelehnt, vielleicht zwei sind durchgekommen. Heute sieht es anders aus. In der letzten Sitzung sind alle unsere Anträge erst mal durchgegangen in die Ausschüsse, ob es um Tierschutz oder den Zehn-Minuten-Takt der Bahn nach Rothensee. Ich denke, angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Rat, merken die größeren Fraktionen, dass Sie uns brauchen, auch die drei Stimmen unserer Fraktion.

Volksstimme: Mit wem wollen Sie künftig im Rat zusammenarbeiten?

Roland Zander: Wir sehen da keinen richtigen Partner. In der Vergangenheit wollte man uns nicht als Partner, jetzt legen wir auf niemanden fest. Wir wollen keine Absprachen im Hintergrund, sondern in Ausschüssen und im Stadtrat die offene Diskussion suchen. Man wird an uns trotzdem nicht so leicht vorbeikommen.

Volksstimme: Die aktuellen Umwälzungen im deutschen Parteiensystem, dass der Wähler die großen Parteien regelrecht abstraft – Sie müssten es geradezu gerne sehen.

Roland Zander: Ja, das sehe ich gerne. Die haben alle vergessen, allerdings auch die Grünen, den Bürger mitzunehmen. Gar nicht. Sie denken, sie sind der Papst, ihr Bürger seid das Gefolge und habt zu machen, was wir sagen. So ist es doch. Wenn der Bürger was zu sagen hätte, hätten wir keine Probleme mit Plätzen in Kitas oder Schulen bekommen, zum Beispiel. Ich denke, die Bürger würden auch nicht mehrheitlich darauf kommen, den Stadtpark zu bebauen. Das ist so. Aber man hört nicht darauf, was der Bürger möchte. Wir werden massenhaft von Leuten darauf angesprochen, die sich nicht gehört fühlen.

Volksstimme: Über den Schutz der Kleingärten als ihren Markenkern hinaus – was sind Ihre Ziele im Rat bis 2024?

Roland Zander: Die Nachfrage nach Kleingärten steigt übrigens, auch unter jungen Familien. Unsere Sparte hat 107 Parzellen und eine Warteliste.

Volksstimme: Geht Gartenschutz für Sie auch vor Schulneubau? Nein, wenn es wirklich gar keine alternativen Flächen für den Bau einer dringend nötigen Schule gibt, dann geht die Schule vor. In den allermeisten Fällen gibt es aber Alternativen, die werden nur oft gar nicht offen diskutiert.

Volksstimme: Zurück zu Ihren weiteren Prioritäten, die Ihre Fraktion setzen möchte.

Roland Zander: Kinder und Jugendliche haben für uns Priorität. Kita- und Schulneubauten sind inzwischen zum Glück auf dem Weg, aber es fehlen Jugendfreizeiteinrichtungen. Die vollen Kitas und Schulen zeigen doch klar, es gibt wieder mehr Kinder in Magdeburg. Auch die, die nicht in Vereinen Fußball oder Schach spielen, brauchen Orte für die Freizeitbeschäftigung. Jetzt sehe ich viele von ihnen auf der Straße sitzen bei uns im Neustädter Feld und sie wissen nicht, was sie machen sollen. Die Stadt braucht mehr Jugendeinrichtungen. Wir werden einen Antrag stellen. Mehr Fürsorge brauchten aber auch unsere Rentner, die zum Beispiel lange auf Arzttermine warten müssen. Die Stadt kann das schwer alleine regeln, aber sich stärker für Lösungen einsetzen. Und dann gibt es natürlich noch die großen Themen Bebauung, Wohnen, Stadtgrün.

Volksstimme: Wie bewerten Sie die aktuelle bauliche Stadtentwicklung?

Roland Zander: Gebaut wird aktuell fast nur da, wo man viel Geld verdienen kann. Auf der anderen Seite mangelt es an manchen Stellen an der Pflege des Wohnungsbestands zum Beispiel im Kannenstieg. Der Wobau-Chef argumentiert dann, einzelne Häuser würden nicht mehr saniert, weil es nicht mehr attraktiv sei, dort zu wohnen. Dann ziehen dort mehr und mehr Ausländer und sozial Schwache ein. Der Altmieter, meist Rentner, fühlt sich verdrängt, beklagen Krach und Müll. Diese Probleme gibt es gar nicht wenig und nicht nur am Moritzplatz.  Ich denke, das wird zum Teil bewusst zugelassen, um die unsanierten Blöcke irgendwann abreißen und anderenorts Neubauten mit höheren Mieten errichten zu können. Wir sollten aber ja nicht zu viele Sozialwohnungen vernichten und später schreien alle, dass sie fehlen.

Volksstimme: Der Wohnungsmarkt entwickelt sich aus Ihrer sich in die falsche Richtung?

Roland Zander: Ja, die Sorge habe ich schon. Man baut im Moment viel und teuer neu. Und ich weiß gar nicht, wo die Leute alle herkommen sollen, die sich dann etwa 800 000 Euro teure Eigentumswohnungen mit Elbblick kaufen oder Wohnungen für vierstellige Mietpreise beziehen. Wenn Private so etwas bauen, ist das ihre Sache, Wobau und Genossenschaften müssen in erster Linie für die bezahlbareren Wohnungen sorgen. Es stehen im Moment eine ganze Menge Magdeburger, die in den kommenden Jahren eine Rente beziehen werden, von der sie kaum leben können. Das wird noch einen ganz schönen Knall geben. Und diese Roland Zander: Menschen müssen irgendwo würdig, aber bezahlbar wohnen können. Der Bedarf an Sozialwohnungen wird wachsen.

Volksstimme: Stichwort Stadtgrün: Sie attackieren heftig die geplante Stadtmarsch-Bebauung. Glauben Sie, dass das Projekt überhaupt noch zu stoppen ist?

Roland Zander: Natürlich. Der Stadtpark – auch der Stadtmarsch als sein Eingang – ist für uns tabu in Sachen Bebauung. Wir fordern den Abbruch des bauvorbereitenden Satzungsverfahrens und die Aufhebung des Ratsbeschlusses zu seiner Einleitung und wissen, dass auch andere Fraktionen das Vorhaben kritisch stehen. Die Kleingärtner wurden dort leider schon vertrieben. Also schlagen wir am Standort ein Pilotprojekt vor – den offenen Bürgergarten nach dem Vorbild zum Beispiel von Hamburg; keine geschlossene Sparte, sondern eine für Jedermann begehbare Anlage mit Aufenthaltsbereichen, Grill- und Spielflächen. Das Modell könnte später einmal zum Vorbild auch für andere Gartensparten werden, die sich mit den Generationen ja auch weiterentwickeln müssen. Außerdem fordern wir ganz klar: mehr Baumschutz, mehr Nachpflanzungen – auch in der Innenstadt. Wir haben im Stadtrat außerdem mal beschlossen, dass in Magdeburg verstärkt Dächer und Fassaden begrünt werden sollen. Da sehe ich noch nichts.

 

Straßenüberquerung "Am Krähenstieg"

 

Zu einem Vor Ort Termin lud am 07.08.2019 die Arbeitsgruppe "Bauen, Verkehr, Stadtentwicklung und Barrierefreiheit" des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg zur Haltesstelle Krähenstieg. Ebenfalls vor Ort waren Vertreter der GWA Neustädter See, des Stadtteilmanagmentes, Mitarbeiter des Tiefbauamtes und Bürger, die zufällig das Gespräch mitbekamen sowie Beigeordneter Herr Dr. Scheidemann.  Anlass für den Termin waren die dem Seniorenbeirat geschilderten schwierigen Bedingungen bei der Überquerung der Barleber Chaussee in Richtung Straßenbahnhaltestelle. Insbesondere für Menschen mit Behinderungen, Rollatoren oder Kinderwagen ist die Verkehrssituation am Krähenstieg schwierig. Vor Ort konnte zudem der Zustand des Gehweges zur Haltestelle als unzulänglich definiert werden. Hier versprach das Tiefbauamt schnelle Abhilfe.

Die Besserung der Bedingungen für Straßenquerung konnte beim Vor-Ort-Termin nicht kurzfristig geklärt werden.

Die einfach anmutende Lösung eines Zebrastreifens ist leider aus verschiedensten Vorschriften, die nicht in städtischer Hand liegen, nicht möglich.  

Das Team um Beigeordneten Herr Dr. Scheidemann versprach sich um eine Lösung zu bemühen. Unsere Fraktion wird das Thema, gemeinsam mit dem Seniorenbeirat, weiter im Auge behalten.

Besuch im KGV "Fort I" e.V. 

v.l.n.r Roland Zander, Marcel Guderjahn, Rainer Mischlinski, Aila Fassl

 

 

Der erste offizielle Termin der VII. Wahlperiode führte unsere Stadträte in die Kleingartenanlage "Fort I" e.V.

 

Nachdem die Beschlussvorlage zum Bau der Grundschule Buckau, unter anderem auf dem Friedhof oder direkt auf dem Gelände der Kleingartenanlage vom Oberbürgermeister zunächst zurückgezogen wurde, ist nun in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Kommunalwahl, allerdings vom alten Stadtrat, beschlossen worden, die neue GS Buckau hinter der Kleingartenanlage, auf ungenutzten Tennisplätzen, zu errichten.

 

Sorge bereitet den Kleingärtnern von Fort I nun die Schaffung der Zufahrten zur zukünftigen Grundschule, die durch die derzeit ungünstige Anlage der Straße und der schmalen Fußwege. Auch ein Radweg ist derzeit nicht vorhanden und der Platz im derzeitigen Straßenraum sehr begrenzt.

 

Gespräche mit dem Verband der Gartenfreunde Magdeburg gäbe es bereits, wurde dem Stadtrat zur Drucksache erklärt. Allerdings, wie gewohnt ,ohne Einbindung der Kleingärtner.

 

Stadträtin Aila Fassl und die Stadträte Roland Zander und Marcel Guderjahn und der Vorsitzende des Vorstandes, Rainer Mischlinkski, konnten sich am 25.06.2019 ein Bild der Situation vor Ort verschaffen. Ein sicherer Schulwege für die zukünftigen Grundschüler und der Erhalt der Kleingärten und der dazugehörigen Flora und Fauna ist mit gutem Willen möglich, dafür werden wir uns einsetzen. 

 

 

v.l.n.r Aila Fassl, Rainer Mischlinski, Marcel Guderjahn, Roland Zander

 

25-06-2019

Gründung der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Am 11.06.2019 fanden sich die, für die VII. Wahlperiode gewählten Stadträte, Aila Fassl(Tierschutzallianz), Roland Zander (Gartenpartei) und Marcel Guderjahn (Gartenpartei), zum Gespräch über die künftige Zusammenarbeit in einer Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg ein.

 

Konsenz war, auch aufgrund früherer Gespräche und gegenseitiger Sympathie und ähnlicher kommunalpolitischer Ziele, schnell gefunden und die neue Fraktion besiegelt.

 

Wir freuen uns sehr auf die gemeinsame Arbeit.

 

11-06-2019

 

v.l.n.r. Roland Zander, Aila Fassl, Marcel Guderjahn

Pegelmesstation in Beyendorf-Sohlen eingeweiht

Roland Zander, Prof. Jürgen Tiedge

Foto: Julia Irrling

 

Mit großer Freude und vielen genommenen Hürden konnte am 03.05.2019 die Einweihung der von unserer Fraktion beantragte Pegelmesstation in Beyendorf-Sohlen stattfinden.

Eigentlich hatten sich die Bürger des Magdeburger Stadtteils Beyendorf-Sohlen eine digitale Pegelmesstation an der Sülzebrücke gewünscht.

 

Diese wurde jedoch von der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg in ihrer Stellungnahme zu unserem Antrag abgelehnt. Wohl aus Kostengründen wurde seitens der Verwaltung aber der Vorschlag unterbreitet, privat Initiative zu ergreifen und eine Pegelmesslatte zu errichten.

 

Gern übernahmen die Stadträte unserer Fraktion, Roland Zander, Marcel Guderjahn und Rainer Buller die Kosten der Messlatte aus privaten Mitteln und versuchten die notwendigen Genehmigungen einzuholen.

 

Entgegen der Aussagen in der Stellungnahme der Stadtverwaltung, war es jedoch kaum möglich die Genehmigung dann tatsächlich zu erhalten. Unsere Beharrlichkeit zahlte sich aus und so konnte nach vielen Telefonaten und Schriftverkehr bei einem Vor-Ort-Termin mit den zuständigen Ämtern ein geeigneten Standort gefunden werden, der allen Anforderungen gerecht wird.   

 

Foto: Julia Irrling

Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten und Unterstützer.

 

 

Kundgebung des DGB zum 1. Mai

In diesem Jahr hatten wir ganze 2000 Tomatenpflanzen für die Besucher des Standes der Fraktion Magdeburger Gartenpartei und der Gartenpartei vorbereitet, die nun in den Händen der Hobbygärtner im eigenen Garten oder auf dem Balkon viele schmackhafte Früchte hervorbringen dürfen.

 

Wir informierten über unsere im Stadtrat geleistete Arbeit und zahlreichen Vorhaben für die nächste Wahlperiode in der Landeshauptstadt Magdeburg. Viele Bürgerinnen und Bürger lobten unser großes Engagement, darüber sind wir natürlich besondes stolz.

 

Ein großes Dankeschön an all die fleißigen Helfer und alle Besucher unseres Standes, die diesen Tag zu einem unbergesslichen Erlebnis werden ließen.

 

  

 

Frühjahrsputz auf dem Patenspielplatz der Fraktion

Am Samstag, 06.04.2019 fand sich unsere Fraktion zum diesjährigen "Buckauer Aufräumfest" auf dem Patenspielplatz, "Sonne, Wind und Wolken" ein um an der Aktion "Magdeburg putzt sich" teilzunehmen.

 

Gemeisam liessen sich die Stadträte Roland Zander und Marcel Guderjahn und Fraktionsgeschäftsführerin Nicole Angerstein nicht vom schönen Wetter aufhalten und sammelten gemeinsam mit den anderen fleissigen Helfern zusammen Müll auf, fegten und harkten bis auch der letzte Krümel Sand wieder zum spielen einlud.

 

Als krönender Abschluss wurden auf dem Spielplatz und der Wiese nebenan Gänseblümchen und Studentenblumen gepflanzt.

 

Sehr schön war es auch einmal zu erleben, dass viele Kinder mit ihren Eltern den Spielplatz bereits am Vormittag besuchten und eine Menge Spaß hatten. Auch sie freuten sich, dass unsere Stadträte tatkräftig beim Frühjahrsputz mitanpackten.

Stadtrat Roland Zander

Stadtrat Marcel Guderjahn

 

Stellungnahme:

 

Landeshauptstadt Magdeburg plant höhere Kita-Beiträge

 

Unserer Fraktion ist nicht ganz klar, woher die Informationen zur geplanten Erhöhung der Elternbeiträge für Krippen und Kindergärten zum 1. August 2019 tatsächlich stammen.

 

Weder offiziell, noch über den sogenannten „Buschfunk" erhielt unsere Fraktion bisher Informationen dazu, dass diese Kosten erhöht werden sollen und gegenwärtig bereits ein Anhörungsverfahren zu den künftigen Kostenbeiträgen stattfindet, wie es in einer Anfrage einer Ratsfraktion heißt.

Wieder einmal erhärtet sich der Verdacht, andere Fraktionen erhalten, durch politische Gleichgesinnung mit Amtsträgern mehr oder frühere Information zu den Plänen der Verwaltung.

 

Die Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen wurde zuletzt am 17.08.2017 im Stadtrat behandelt.

Finanzielle Auswirkungen ergaben sich aus dieser Änderung der Satzung nicht.

 

Nach Novellierung des Kinderförderungsgesetzes im letzten Jahr fallen seit Januar 2019 nur noch Elternbeiträge für das älteste Kind an. Alle anderen Geschwisterkinder werden bis zum Schuleintritt kostenfrei betreut. Diese Regelung sollte die Eltern entlasten.

 

Die Stadt Magdeburg schlägt laut Bericht der Volksstimme nun vor, den bisherigen Beitragshöchstsatz von 207 Euro für ein Krippenkind (bis 3 Jahre) bzw. 120 Euro für ein Kindergartenkind (3 bis 6 Jahre) nur auf den 8-Stunden-Vertrag anzuwenden (bisher 8 bis 10 Stunden). Für den neuen 10-Stunden-Vertrag sieht die Verwaltung eine jeweils 25-prozentige Beitragssteigerung auf 259 bzw. 150 Euro im Monat vor.

 

Die Fraktion Magdeburger Gartenpartei wird den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Anhebung der Elternbeiträge für Krippe und Kindergarten zum 1. August 2019vorzunehmen,kategorisch ablehnen.

 

 

Roland Zander

Fraktionsvorsitzender

Zehn Fragen, zehn Antworten

an den Vorsitzenden der Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Quelle Magdeburger Volksstimme 07.01.2019

Was war ihr größter Erfolg 2018 in der Kommunalpolitik und warum?

Seit 2016 stellte unsere Fraktion Anträge zur Sanierung des Barleber See, die vom OB und den Mitgliedern des Stadtrates als Populismus bezeichnet wurden. Unser größter Erfolg ist daher, der nun im Stadtrat gefasste Beschluss zur Sanierung des Barleber See.

 

Woran erinnern Sie sich mit Blick auf 2018 und eigener Verantwortung nicht so gern und warum?

Die Volksstimme berichtet kaum über die Intentionen und Anträge unserer Fraktion im Stadtrat oder lässt gerne unerwähnt, wenn auch wir maßgeblich an einem Geschehen beteiligt waren.

 

Was war Ihrer Meinung nach die Panne des Jahres in der Stadt?

Die Panne des Jahres liefert die MVB. Immer wieder müssen die Fahrgäste Verspätungen, Ausfälle, schlechten Service und Preissteigerungen beklagen. Dazu stößt die MVB beim Bau der 2. Nord-Süd-Verbindung an ihre personellen Grenzen und liegt deutlich im Verzug.

 

Was war für Sie der Höhepunkt 2018 in Magdeburg und warum?

Die Eröffnung der 10 neuen Kindertagesstätten. Es ist ein großer Gewinn für unsere Stadt, eine Investition in die Zukunft, viele Kinder dort unterbringen zu dürfen. So gut sollte es auch in Bezug auf Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen funktionieren.

 

Wie beschreiben Sie die Zusammenarbeit im Stadtrat?

Von Zusammenarbeit kann kaum die Rede sein. Die Fraktionen der Altparteien gehen ihren altbewährten Weg, belächeln den Bürger und konzentrieren sich zu wenig auf die Vertretung der Interessen und Bedürfnisse der Menschen, die sie gewählt haben.

 

Kommunalpolitiker berufen Sie immer auf Bürgernähe. Was macht Ihre Bürgernähe aus?

Wir sind nicht nur während der Zeiten des Wahlkampes an Seite der Bürger. Immer dann, wenn dies notwendig und gewünscht ist, sind wir da, wo die Probleme sind, hören den Menschen zu und reagieren entsprechend der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.

 

2019 wird ein neuer Stadtrat gewählt. Mal angenommen, Sie hätten nach der Wahl die absolute Mehrheit. Was würden Sie sofort umsetzen?

Das Sicherheitsgefühl ist den Menschen in vielen Belangen und an vielen Orten unserer Stadt aus verschiedenen Gründen abhandengekommen. Daher würde ich für Sicherheit sorgen, nicht nur für Erhalt belegter Kleingartenanlagen, sondern für alle Menschen hier.

 

Der OB steht kraft seins Amtes viel stärker in der Öffentlichkeit als die Fraktionen. Was macht er für einen Job?

Der Job des Oberbürgermeisters ist sicher kein Einfacher. Einige von ihm eingebrachte Drucksachen scheinen mir fragwürdig, ich würde mir mehr Transparenz, eine bessere Kommunikation und Information, im Vorfeld der zu treffenden Entscheidungen, wünschen.

 

Was haben Sie sich für politisch 2019 fest vorgenommen?

Ich möchte über 2019 hinaus ehrliche und bürgernahe Politik betreiben, mit unserer Fraktion das Geschehen, vor allem im Interesse der Bürger und Bürgerinnen jeden Alters und Standes in unserer Stadt positiv voranbringen und Magdeburg lebenswerter gestalten.

 

Was wird für Sie 2019 der Höhepunkt in Magdeburg?

Die unbeschwerte Sommersaison am Naherholungsgebiet Barleber See ohne Blaualgen und ohne Badeverbote.

 

In einem Satz (zur Vollendung)

Wäre ich FCM- Trainer würde ich, mich wahnsinnig freuen, in dieser tollen Stadt, mit dieser Mannschaft arbeiten zu dürfen, die einzigartige Atmosphäre im Stadion genießen und aus der Unterstützung der Fans weitere Kraft für den Klassenerhalt schöpfen.

 

 

Wenn ich die vielen Baustellen in der Stadt sehe, denk ich, um die in unserer Stadt bestehenden Sanierungsstaus beheben zu können, sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, die bestehenden Baustellen schneller zu Ende zu führen.

 

 

Über das Kostendrama rund um die Tunnelbaustelle denke ich, wann erreichen wir die 200 Millionen und ist das Desaster dann noch immer „Chefsache“?

 

 

Das Theater um das Sommertheater auf dem Domplatz finde ich überflüssig, für Magdeburg und die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 ist das Domplatz Open Air eine großartige Veranstaltung.

 

Immer wenn ich in Halle bin, denke ich, wie schön ist es doch in Magdeburg.

 

 

Den Magdeburger wünsche ich fürs neue Jahr, weniger Baustellen, immer freie Fahrt, stets beste Gesundheit, Zufriedenheit und Glück, sowie eine gute Entscheidung für die Kommunalwahl am 26.Mai 2019.

 

Roland Zander

Reformationstag 2018 in Beyendorf-Sohlen

 

Am Reformationstag in Beyendorf- Sohlen, engagierte Bürger luden ein. Wir durften interessante Informationen zur Sülze und dem erforderlichen Hochwasserschutz mitnehmen und die erste Messung des Pegel der Sülze miterleben. Später wurde in der Kirche bei Kaffee und selbst gebackenem Kuchen über viele Aspekte des Miteinander in den der Landeshauptstadt Magdeburg eingemeindeten Dörfern diskutiert. Es war ein sehr schöner und informativer Nachmittag.

 

 

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Sitzung des Stadtrates am 01.11.2018

 

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Auf der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde unter Tagesordnungspunkt 5.33 über die Freilegung/ Renaturierung der Schrote beim Neustädter See entschieden.

Am 22.10.2018 wurde die Bürgerversammlung im Stadtteiltreff „Oase" zum Projekt durchgeführt. Das Votum der Bürger ist mit dem Ergebnis 9 Zustimmungen, 67 Ablehnungen und 4 Enthaltungen erfolgt. 

 

Schlussfolgerung daraus sollte für vom Bürger gewählte Verteteter ( Stadträte) doch sein, die Maßnahme nicht durchzuführen.

 

Jedoch gab es während der Sitzung erhebliche Diskussionen, hauptsächlich die Fraktion "DIE LINKE/ Future",aber auch die "CDU, FDP, BfM" Fraktion wollte nicht verstehen, dass die Bürger des Stadtteils Neustädter See ihre Meinung kundgetan haben und keine Bürger aus anderen Stadteilen, wie man unserer Fraktion vorwarf, extra eingeladen wurden.

 

Höhepunkt der fragwürdigen Diskussion war der Satz (Zitat, Hr. Stadtrat Mewes DIE LINKE/ Future) "Man solle dem Bürger nicht nach dem Mund reden".

 

Nachdem die Maßnahme der Renaturierung über einem Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zuerst zugestimmt wurde, wurde die Drucksache ansich aber abgelehnt und die Bürgermeinung respektiert.

 

Die Abstimmung erfolgte auf Antrag unserer Fraktion namentlich.

 

 

 

 

Rathausfest 2018

Vielen Dank an die zahlreichen Besucher unseres Standes auf dem diesjährigen Rathausfest.Es war wieder ein rundum gelungener Tag, an dem wir mit den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt Magdeburg ins Gespräch kommen und uns mit ihnen über Wünsche und Anregungen austauschen durften.

 

 

Fraktionssitzung vom 01.10.2018

Am 01.10.2018 besichtigte unsere Fraktion die Gegebenheiten und den Verlauf der derzeit verohrt verlaufenden Schrote im Wohngebiet Neustädter See. Die Landeshauptstadt Magdeburg plant diese für 6,5 Millionen Euro freizulegen. Anwohner Reiner Heyer begleitete die Stadträte Roland Zander, Marcel Guderjahn und Rainer Buller auf der ca. einen Kilometer langen Strecke und machte auf allerlei Probleme aufmerksam, die bei der Freilegung der Schrote entstehen würden. Deutlich brachte er auch hervor, dass die Anwohner nicht für die Freilegung der Schote sind. Dies bestätigte sich auch im Gespräch mit Bürgern, mit denen wir zufällig ins Gespräch kamen. Es müssen sehr viele Bäume gefällt werden, Spazierwege werden weichen müssen, der bei Kindern sehr beliebte kleine Rodelberg würde verschwinden und es müssten Höhenunterschiede von 4-5 Metern überwunden werden. Geklärt ist auch nicht, ob in den Rohren Fledermäuse leben. Die Freilegung von Flussläufen wird grundsätzlich auch von unserer Fraktion befürwortet, jedoch nicht am Willen der betreffenden Anwohner vorbei.

 

Reiner Heyer zeigt uns den Beginn der Verrohrung der Schrote am Ausgang des Magdeburger Zoo.

Unser Spielplatzfest am 15.09.2018 war wieder ein tolles Erlebnis für groß und klein,ein herzliches Danke an alle Besucher und unsere Freunde von der Feuerwehr, die uns wieder unterstützt haben. Wir freuen uns schon auf unser 4. Spielplatzfest im September 2019.

16.08.2018

Übergabe der Petition

" Keine Bebauungspläne am Kleinen Stadtmarsch/ Schleusenstraße" 

Am 16.08.2018 übergab die Stadtratsfraktion Magdeburger Gartenpartei die Petition in der sich 2.464 Unterstützende, davon 2013 Bürger*innen der Landeshauptstadt Magdeburg gegen die Bebauungspläne "Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße"aussprechen an den Oberbürgermeister.

Nachdem er ankündigten gegen einen Beschluss zur Bürgerbefragung Rechtsmittel einzulegen, war es uns wichtig, dennoch die Meinung der Bürger und Bürgerinnen zu der dort geplanten Bebauung zu erfahren.

Wie erwartet, konnten wir bei zahlreichen Terminen an denen wir uns an verschiedenen Standorten im ganzen Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg aufhielten um Meinungen einzufangen feststellen, dass die Mehrzahl der befragten Magdeburger*innen gegen diese Bebauung sind.

Viele Menschen sind entsetzt über die Pläne und fragten uns, wer sich diesen Unsinn ausgedacht hat. Der Tenor war mehr als eindeutig:

Wir wollen und brauchen keine Wohnbebauung auf der Rotehorninsel, schon gar keine Luxuswohnbebauung mit unansehlichen Opfergeschossen.Die grüne Lunge der Stadt soll bleiben wie sie ist. Wir haben an anderen Stellen der Stadt ausreichend Flächen zum Bauen, so die Meinung der Menschen die uns als ihre Vertreter in den Stadtrat gewählt haben und deren Meinung wir im hier respektieren und umsetzen sollten. Der Stadtpark beginnt für die meisten Magdeburger direkt am Messeplatz Max Wille und der Messeplatz soll nach Willen der Menschen auch am Standort bleiben.Der Bereich war 2013 noch Hochwassergebiet, wieso baut man da?

An Tagen an denen wir 80 Unterschriften gegen die Bebauungspläne sammelten, befürworteten maximal 5 Personen eine Bebauung mit Luxuswohnungen an dieser Stelle.

Selbstverständlich ersetzt eine Petition keine offzielle Befragung, auch kann man mit einer Online Petition nicht alle Bürger*innen erreichen und kein berufstätiger Mensch kann den ganzen Tag Unterschriften sammeln. Auch wenn wir "nur" 2.464 Unterschriften gesammelt haben sollte sich unser Oberbürgermeister und mit ihm auch die Stadträte anderer Fraktionen die Meinung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt anhören.

Daher erwarten die Unterstützer der Petition, diese Pläne werden überdacht, erneut im Stadtrat diskutiert und fallen gelassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Badeverbot am Barleber See

 

Am Samstag den 21.07.2018 besuchte unsere Fraktion den Barleber See. Wir wollten uns ein eigenes Bild des Blaualgenbefalles verschaffen, der seit einiger Zeit Badeverbot verursacht.

 

Es ist erschreckend zu sehen, wie stark der See von den Blaualgen befallen ist und es ist traurig mit anzusehen, wie die Kinder am Ufer stehen und bei diesem tollen langanhaltenden Sommerwetter nicht ins Wasser dürfen.

 

Nach unserer Meinung hätte die Verwaltung und auch der Stadtrat viel eher reagieren müssen.

 

Hätte unser Antrag  A0098/17 vom Juni 2017, Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I, die Zustimmung der anderen Stadtratsfraktionen erhalten, wäre in diesem Jahr die Sanierung bereits erfolgt und der Barleber See stünde den Badegästen aus nah und fern als Blaualgenfreies Badegewässer zur Verfügung.

 

Fraglich ist auch der Umgang mit dem Badeverbot am Barleber See. Sind gesundheitsgefährdene Bakterien plötzlich verschwunden, können diese wohl auch plötzlich wieder vorhanden sein.

 

 

 

 

 

Algen bis ins Flachwasser des Barleber See, bläuliche Algenreste am Ufer.

Vom Thema Blaualgen ist nicht nur der Barleber See sondern, seit einigen Monaten, nun auch der Neustädter See ist betroffen.

 

Wichtig ist uns, dass am Neustädter See schneller reagiert wird und nicht wieder Jahre vergehen müssen, bevor aktiv entgegengewirkt wird. So fanden sich unsere Stadträte am Freitag, 27.07.2018 am Neustädter See ein um sich hier ein Bild vom Zustand zu verschaffen.   

 

Mit Gästen des Strandbades konnten Gespräche geführt werden, sie bringen schon mal selbst ein Algenbündel mit aus dem Wasser, sind aber mit der Reinigung und dem Zustand des Sees sonst im Moment recht zufrieden.

 

Ein Mitarbeiter erläuterte uns wie sich seine Arbeit derzeit gestaltet, zeigte uns die Duschen und beklagte, dass leider im Moment die zur Reinigung des Sees benötigteTechnik in Reparatur befindlich sei. In einer Woche aber soll sich dies ändern. 

Deutlich sichtbar, der Algenteppich im Neustädter See.